Gesundheitsthemen im Kantonsrat

Bezirkspartei Andelfingen

Der vergangene Abstimmungssonntag hat in aller Deutlichkeit gezeigt, dass sich die Stimmberechtigten durch allzu schöne Initiativtitel nicht blenden lassen. Abgelehnt wurden beide Agrarinitiativen: Ernährungssouveränität und Fair-Food. Und dies mit deutlich Mehr, ja sogar mit einer Umkehrung der ersten Umfrageresultate. Ein schönes Beispiel dafür, dass erst die Auszählung an der Urne die wahren Resultate zu Tage fördert, aber auch, dass ein beherzter Einsatz Früchte trägt.

Aus Sicht der Bewältigung des künftigen Verkehrs in der Wachstumsregion Limmattal ist es sehr erfreulich, dass die kantonale Initiative «Stopp der Limmattalbahn» klar verworfen wurde. Sie dient dem grösseren Ganzen und verlangt, wie andere solche Vorhaben auch, die Bereitschaft zur Veränderung. Es wird nun bei der Umsetzung sowohl der ersten wie der zweiten Etappe immer wieder darum, im Mikrobereich des Projektes kluge und verträgliche Lösung für die Anwohner und betroffene Firmen zu finden und zu treffen.

Im Monat September erleben wir alljährlich ein Ritual. Bekanntgabe der - gestiegenen -Gesundheitskosten und darauffolgend die Bekanntgabe der erneut höheren Krankenkassenprämien. Tiefere Prämien wurden seit Bestehen des Krankenkassengesetzes von 1996 nie verkündet. Die Gesundheitskosten steigen jedes Jahr. Manchmal mehr, manchmal weniger. Das schlägt sich auf die Prämien nieder, welche je nach Region stärker oder weniger stark steigen. Der durchschnittliche Prämienanstieg betrug in den letzten 22 Jahren 4,6%. Für 2019 werden Erhöhungen von durchschnittlich 3 bis 4% erwartet. Mit anderen Worten, die Belastungen insbesondere der unteren und mittleren Einkommen werden erneut höher, wenn auch unterdurchschnittlich höher sein. Eine Trendwende sieht anders aus.

Im Kantonsrat debattierten wir ebenfalls über die Gesundheitspolitik. Im Zentrum stand dabei die Frage, wie es mit der Integrierten Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland nach dem Volksnein zur Umwandlung in eine Aktiengesellschaft weitergehen soll. Dazu legte der Regierungsrat eine Eigentümerstrategie vor. Sie sieht, wie beim Universitätsspital die Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt vor. Damit erhält die Führung des Spitals den nötigen unternehmerischen Spielraum, gleichzeitig entwirren sich die verschiedenen Rollen des Kantons. Er ist Eigentümer und kontrolliert per Gesetz, ist jedoch nicht mehr in die operative Leitung eingebunden. Aus Sicht einer sauberen Unternehmensführung, neudeutsch Corporate Governance, ist dies sehr zu begrüssen.

Martin Farner